Der Lokale Integrationsplan

Entstehung des Lokalen Integrationsplans

© LHH

Der vorliegende Integrationsplan ist Ergebnis eines eineinhalbjährigen Beratungsprozesses. Unmittelbar nach Übernahme der Amtsgeschäfte im Herbst 2006 erteilte Oberbürgermeister Weil den Auftrag, Vorbereitungen für die Aufstellung eines Lokalen Integrationsplanes (LIP) zu treffen. Zweck des Integrationsplans ist es, Ziele, Handlungsfelder und -ansätze sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund zu benennen. Die Stabsstelle für Grundsatzangelegenheiten im OB-Büroübernahm die notwendigen konzeptionellen Vorarbeiten. Im Februar 2007 wurden dem Rat der Stadt die Grundsätze und der Fahrplan bis zur endgültigen Verabschiedung des Integrationsplans vorgelegt (siehe Informationsdrucksache des Rates 0466/2007).

Bis zum Sommer 2007 wurde in den sechs von der verwaltungsinternen Lenkungsgruppe „Integration und Einwanderung“ eingesetzten Facharbeitsgruppen ein erster Diskussionsentwurf erarbeitet. Um bereits in dieser frühen Erarbeitungsphase eine Beteiligung der Stadtgesellschaft sicherzustellen, rief der Oberbürgermeister im April 2007 den „Lokalen Integrationsrat“ ins Leben, der sich aus fachkundigen Menschen mit Migrationshintergrund, Vertretern von Politik, Kirchen, Religionsgemeinschaften und Verbänden sowie Gewerkschaften und Kammern zusammensetzt. Der Integrationsrat diskutierte die von der Verwaltung erarbeiteten Textentwürfe und steuerte seine Änderungswünsche und Empfehlungen bei. Diese wurde von der Verwaltung in einen zweiten Diskussionentwurf eingearbeitet, welcher auf dem Ersten Integrationsforum im Oktober 2007 mit einer breiten Öffentlichkeit erörtert wurde. Zudem wurden schriftliche Stellungnahmen von verschiedensten Gruppen der Stadtgesellschaft eingereicht. All diese Anregungen wurden in einem letzten Durchgang in den endgültigen Verwaltungsentwurf eingearbeitet. Dieser wurde am 24.1.2008 erstmalig in den Migrationsausschuss eingebracht und danach in weiteren acht Fachausschüsse des Rates einer gründlichen Prüfung unterzogen. Im Laufe der Beratungen wurde die Vorlage durch verschiedene Änderungs- und Ergänzunganträge weiterentwickelt und am 12. Juni 2008 mit etlichen Änderungen durch die Ratsversammlung beschlossen.